ontopo.com

AGB

1. Geltung der AGB und Hauptpflichten

Diese Bestimmungen regeln die Nutzung der durch die Ontopo GmbH i. G. betriebenen Internetseiten

sowie zugehöriger Unterseiten, soweit nicht individualvertraglich anders vereinbart oder durch

Gesetz zwingend anders vorgeschrieben. Der Besucher stimmt durch den Aufruf oder die Nutzung

einer Seite einer Geltung dieser Bestimmungen auch für den Fall zu, dass ein besonderer Vertrag

hierzu nicht zustande kommt oder seine rechtliche Wirksamkeit später beseitigt wird. Sie gelten

auch dann, wenn der Besucher mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form

automatisiert Zugriff auf die Seite nimmt.

Vertragspartner (im folgenden „Kunden“) von Ontopo sind als Unternehmer im Sinne dieser

AGB zu verstehen, wenn sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft sind, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen

oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Leistungen von Ontopo

Der Leistungsumfang von Ontopo ist in den auf der Website bereitgestellten Produktblättern

umfassend beschrieben. Ontopo ist berechtigt jederzeit Änderungen an den Leistungsbeschreibungen

vorzunehmen. Die Produktbeschreibungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung. Bis auf wenige

Ausnahmen sind die Produkte von Ontopo für Unternehmer gedacht und nicht für Verbraucher.

Ontopo ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistungen,

insbesondere der eingesetzten Technologie und Infrastruktur. Der Kunde ist nicht berechtigt, die

Leistungen von Ontopo Dritten zur Nutzung zu überlassen. Als Kunde gilt in diesem Fall entweder

1) der Bestellende persönlich, 2) die Abteilung oder 3) die Firma, die gemäß der vertraglichen

Vereinbarung die Leistungen empfangen soll. Dritte sind demzufolge, aber nicht nur, in Fall 1) alle

anderen Personen, in Fall 2) auch andere Abteilungen desselben Unternehmens und im Fall 3) auch

verbundene Unternehmen iSd. §§ 15 ff AktG. Bei Accounts, die für einen Nutzer vergeben werden, hat

im Zweifel nur die angegebene natürliche Person ein Nutzungsrecht.

Von Ontopo zur Verfügung gestellte kostenlose Zusatzleistungen werden keine Vertragsbestandteile.

Ontopo kann diese Leistungen nach freiem Ermessen ändern und/oder einstellen. Auch wiederholte

Bereitstellung solcher Leistungen bedeutet keine Verpflichtung für die Zukunft.

Soweit Ontopo über die Freigabe von HTML oder ähnlichem Code eine Zugriffsmöglichkeit für

eigene Inhalte (einschließlich damit verknüpfter Werbeinhalte von Dritten) einräumt, ist die

Verwendung dieses Codes im Zusammenhang mit pornographischen, rassistischen oder ähnlichen

Inhalten untersagt. Darüber hinaus ist jeder Nutzer verpflichtet die Verwendung des Codes nach

Aufforderung durch Ontopo zu unterlassen. Ontopo macht die Erlaubnis zur Verwendung des Codes

von der Verlinkung des Inhaltes mit der Quellen-Seite abhängig und verlangt, dass der Code und

die Inhalte von Ontopo unverändert verwendet werden, soweit nichts Anderes vereinbart wurde.

3. Vertragsschluss

Das Angebot von Leistungen durch Ontopo über die Webseite ist als bloße Aufforderung zur Abgabe

eines Angebots zu verstehen. Über den Mausklick auf einen Kaufbutton (beispielsweise „Buchen“,

„Studie kaufen“ oder ähnlich) geben Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Ihr Angebot wird durch das

Übersenden einer Rechnung oder einer Bestellbestätigung, in der Inhalt und Umfang der bestellten

Leistung zusammenfassend enthalten sind, angenommen.

Nach einer Verlängerung eines Accounts oder im Zusammenhang mit wichtigen Änderungen wird

Ontopo den Kunden gesondert informieren und ihm zu diesem Zweck ein aktuelles Produktdatenblatt mit einer Übersicht der aktuellen Account- und Leistungsarten von Ontopo zusenden. Widerspricht der Kunde der Änderung innerhalb einer angemessenen Frist, so gilt das alte Produktdatenblatt unverändert fort.

4. Zahlungen und Laufzeit

Werden Laufzeiten und Zahlungsfristen nicht individuell oder in den Produktdatenblättern

abweichend vereinbart, sind Zahlungen bei Abschluss der Buchung für die gesamte Laufzeit fällig

und die Laufzeit verlängert sich automatisch um den selben Zeitraum (maximal jedoch um 12 Monate)

wenn die Vereinbarung nicht sechs Wochen vor dem jeweiligen Ende gekündigt wird.

Ontopo ist berechtigt, den Zugang zu den Leistungen jederzeit außerordentlich zu kündigen oder zu

sperren. Im Falle einer Kündigung sind dem Kunden alle bereits gezahlte Beträge für die Restlaufzeit

zu erstatten, wenn der Kunde nicht durch sein Verhalten (bspw. Zahlungsverzug, falsche Angaben

bei Vertragsschluss, rechtswidrige Nutzung der Angebote) Anlass zur Kündigung oder zur Sperrung

gegeben hat.

Einwendungen gegen eine Rechnung hat der Kunde, sofern er Unternehmer ist, in Textform innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung anzuzeigen.

5. Haftung

Der Kunde ist dafür verantwortlich, Ontopo aktuelle Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen und

auf Änderungen ausdrücklich hinzuweisen. Ist die Mailadresse eines Kunden falsch, gleichgültig ob

von ihm falsch eingegeben, durch Wechsel falsch geworden oder aus technischen Ursachen oder

vergleichbaren Gründen für Ontopo erkennbar nicht mehr korrekt, so ist Ontopo berechtigt, den

Kunden per Post zu kontaktieren und für die deswegen entstehenden Kosten pauschal Ersatz zu

verlangen. Kunde und Ontopo gehen davon aus, dass eine Kostenpauschale von zehn Euro pro Brief

angemessen ist. Dem Kunden steht der Nachweis geringerer Kosten offen.

Statistiken von Ontopo enthalten verallgemeinerte Informationen, die keine sichere Grundlage für

Entscheidungen im Einzelfall darstellen und zudem fehlerhaft oder interpretationsbedürftig sein

können, ohne dass dies bei der Nutzung ohne weiteres erkennbar ist. Ontopo haftet daher nicht für

Schäden, die durch die Verwendung der auf den Seiten angebotenen Statistiken und Auswertungen

entstehen.

Die Haftung von Ontopo ist in den gesetzlich zulässigen Fällen (also beispielsweise nicht bei

Verzug, grober Fahrlässigkeit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz) dem Grunde

nach beschränkt auf Fälle von Fahrlässigkeit und der Höhe nach beschränkt auf vorhersehbare

und vertragstypische Schäden in Höhe des Vertragswertes. Ontopo behält sich vor über seine

Seite auf die Angebote oder Informationen von Dritten hinzuweisen. Diese Hinweise stellen keine

Empfehlung dar und Ontopo macht sich die Informationen des Dritten damit nicht zu eigen.

6. Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte der Kunden an den von Ontopo angebotenen Daten, Texten, Grafiken und

sonstige Leistungen (Inhalten) werden in den Produktblättern genau beschrieben und werden von

Zeit zu Zeit an neue technische Gegebenheiten angepasst. Für die Nutzung der auf der Webseite

angebotenen Inhalte erhält der Kunde außerhalb der in den Produktblättern beschriebenen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ontopo GmbH i. G. ontopo.com

7. Leistungsbestimmung, Fristen und Zahlungsmethoden

Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam

sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. Ontopo

kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen.

Gegenüber Unternehmern ist der ausschließliche Gerichtsstand Linz.

Es gilt österreichisches Recht.